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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Disclaimer eRecht24

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Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.

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Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

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Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

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Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

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  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Quelle: https://www.e-recht24.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gelten die Bestimmungen des BGB.

1. Geltungsbereich:

Für eine Geschäftsbeziehung zwischen Suburban Instruments, rk und dem Endverbraucher/ Endverbraucherin (nachfolgend Käufer genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anders lautende Bedingungen bedürfen einer ausdrücklich schriftlichen Vereinbarung von Suburban Instruments

2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages:

Der Käufer gibt mit Abschicken der Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung durch das Unternehmen Suburban Instruments oder durch die Ausführung des Auftrages und Auslieferung der bestellten Ware zustande. Wird das Angebot des Käufers nicht angenommen, wird er durch den Verkäufer unverzüglich darüber informiert. Die zum Verkauf stehenden Produkte sind grundsätzlich Unikate oder Kleinserien. Im Einzelfall kann es dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Ist dies der Fall, behält sich Suburban Instruments vor, die Ware nicht zu liefern. Der Käufer wird davon umgehend in Kenntnis gesetzt. Es werden ausschließlich Verträge mit Käufern abgeschlossen, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit juristischen Personen (im weiteren Käufer genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Käufers versehentlich von Suburban Instruments angenommen wurde, ist Suburban Instruments binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Käufers berechtigt. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Käufer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Produktberschreibungen:

Alle Angaben wurden gründlich geprüft. Aufgrund von technischen Gegebenheiten kann es zu geringfügigen Abweichungen der Farben auf den Grafiken dargestellter Artikel zu den Farben der tatsächlichen Artikel geben.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es erfolgt keine Umsatzsteuerausweisung, weil die Kleinunternehmerregelung nach $ 19 Abs. 1 UStG in Anspruch genommen wird. Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise. Der Gesamtpreise für Bestellungen verstehen sich zuzüglich Versandkosten, die den Versand- und Zahlungshinweisen zu entnehmen sind. Der Versand der Artikel innerhalb Deutschlands erfolgt je nach Gewicht als Maxibrief für 2,50 € (bis 0,3 kg), als Paket für 4,90 € (bis 3 kg), für 8,90 € (bis 10 kg) und für 9,50 € (über 10 kg). Für eine Tasche liegen die Versandkosten bei 2,50€. Die Versandkosten für Länder der Europäischen Union und der Schweiz orientieren sich am Packetversandanbieter DHL. Für eine Ravanahatha wird in der Kategorie DHL Packet 5kg versandt. Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können derzeit leider nicht erfüllt werden. Bei Interesse kontaktieren sie uns bitte. Im Einzelfall können hierfür neben Porto und Verpackung weitere Kosten anfallen, wie z.B. Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen, welche geprüft werden müssen. Die Ware wird per Vorkasse oder per PayPal bezahlt. Eine Lieferung auf Rechnung ist nicht möglich. Nach der Bestellung erhält der Käufer eine Auftragsbestätigung mit den Bankdaten für die Überweisung bzw. die PayPal-Zahlungsdaten. Erst nach Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto wird die bestellte Ware ausgeliefert. Sollte bis 10 Tage nach Versenden der Auftragsbestätigung der Bestellung noch kein Geldeingang auf genanntem Konto zu verzeichnen sein, wird die Bestellung storniert.

5. Lieferzeiten und Fertigungsfristen

Die Lieferzeit für Waren beträgt meistens vier bis fünf Werktage nach Zahlungseingang, aber maximal 14 Werktage. Bei Sonderanfertigungen beträgt die Lieferzeit in der Regel 14 Tage. Dies kann jedoch in Abhängigkeit der Auslastung variieren und wird dem Käufer gesondert mitgeteilt. Der Kunde ist nicht berechtigt aufgrund einer verspäteten Lieferung Zahlungsminderungen vorzunehmen.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungszeit wird durch eine Gewährleistung nicht verlängert. Erkennbare Mängel an der Ware sind unverzüglich mitzuteilen. Der Zustand von Verpackung und Ware sind sofort nach Erhalt zu prüfen, Transportschäden müssen umgehend dem Transporteur und Suburban Instruments mitgeteilt werden. Transportschäden sind keine Garantiefälle, hier haftet in der Regel der Transporteur. Rücksendungen sind grundsätzlich vorher mit Suburban Instruments abzusprechen. Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge erhält der Käufer nach Wahl Nachbesserung, Umtausch oder Warengutschrift. Ein weitergehender Schadenersatz ist in jedem Fall ausgeschlossen.

7. Anwendbares Recht

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Kaufvertrages zur Folge. Die Parteien vereinbaren für einen solchen Fall die Ersetzung der ungültigen durch eine gültige Bestimmung, welche dem wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt. Sofern sich aus der Vertragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Radeburg Ortsteil Cunnertswalde Erfüllungsort. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers vereinbart.

8. Hinweis:

Es handelt sich bei allen verarbeiteten Materialien entweder um Naturmaterialien oder Textilantiquitäten, d.h. alte und ältere gut erhaltene Stoffe und Materialien, die jedoch Gebrauchsspuren und Unregelmäßigkeiten in Struktur, Form und Farbe aufweisen können. Dies ist kein Mangel und wird als solches nicht anerkannt. Leichte Abweichungen in der Beschaffenheit der Ware (Maße, Muster, Farben) aufgrund der Herstellungsart (Handarbeit) bleiben vorbehalten.

9. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien entspricht. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für Vollkaufleute, für juristische Personen des öffentlichen Rechts und für Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, unser Firmensitz Bonn. Veränderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern nicht anderes vereinbart ist, der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Stand 01.02.2024

Widerrufsbelehrung

Innerhalb von 2 Wochen können sie die Vertragsvereinbarung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an

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Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, wir erstatten Ihnen die Portokosten umgehend. Bitte frankieren Sie in jedem Fall ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Ob die gelieferten Waren unter diese Ausnahme fallen, kann der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen werden. Sieht der Verkäufer die Ware vom Widerrufsrecht ausgenommen, enthält die Produktbeschreibung einen entsprechenden Hinweis. Im Streitfall obliegt es dem Verkäufer zu beweisen, dass seine Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurde.